Wortmeldung

Steven Giermann & Theo Hadrath
20. Kalenderwoche 2020: In der politischen Landschaft beginnt der Aufarbeitungsprozess zu den getroffenen Corona-Maßnahmen. In der Wortmeldung der Woche geht es um die Beteiligung der Parlamente im Zuge der beschlossenen Einschränkungen. Der Landtag Mecklenburg - Vorpommern hat sich intensiv mit dieser Fragestellung auseinandergesetzt, auch auf Grundlage eines Antrags der Fraktion Die Linke. Um mehr zu erfahren, haben wir uns beim Landesvorsitzenden und Landtagsabgeordneten der Linken, Torsten Koplin, zu den Debatten der letzten Woche in Schwerin erkundigt.

Hier könnt ihr die Debatte des Landtags M-V zum Antrag der Linken nachschauen:
Landtag M-V: 88. Sitzung des Landtages am 13.05.2020
https://www.youtube.com/watch?v=8if87PhCOXU (ab 09:16:50 bis 10:31:14)
TOP 13: Gesetz zur Beteiligung des Landtages bei Maßnahmen der Landesregierung aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Hier findet ihr den Antrag der Fraktion Die Linke:
https://www.landtag-mv.de/fileadmin/media/Dokumente/Parlamentsdokumente/Drucksachen/7_Wahlperiode/D07-4000/Drs07-4935.pdf

2020 - Steven Giermann & Theo Hadrath